Sommergespräche über die Ägäis

Ein Schweizer Freund mit Wohnsitz in Griechenland schickt mir von Zeit zu Zeit interessante Beiträge, nicht mit Flaschenpost über die Ägäis, sondern durch den Äther. Bei Lust und Laune sende ich einen Kommentar zurück. Drei dieser Gedankenaustausche habe ich für diese Rubrik aufbereitet.

Griechenland – Stellung in und zu Europa

Auslöser für meinen Kommentar unten ist dieser Artikel von Adelheid Wölfl im NZZ-E-Paper vom 20.09.2020, hier in blau:

Niemand muss in Europa wohl derzeit mit mehr Krisen gleichzeitig umgehen als die Griechen: Flüchtlinge auf den Ägäis-Inseln, die im Elend leben, aber nicht einfach weiter nach Europa geschickt werden sollen; ein rabiat gewordener türkischer Nachbar, der im Meer nach Erdgas sucht und mit militärischer Gewalt die Grenzen neu ziehen will; zu all dem noch die Corona-Pandemie, die das Alltagsleben auch der Griechen einschränkt und die ersten wirtschaftlichen Erfolge nach der langen Schuldenkrise niedergewalzt hat.

Keiner hat es den Griechen zugetraut: Sie meistern all diese Krisen mehr oder minder gut. Es ist Griechenland, das die militärischen Drohungen der Türkei kontert, die sich im Grunde an die gesamte EU richten. Und es ist Athen, das auch die Erpressungsversuche des türkischen Staatschefs Tayyip Erdogan abwehrt, der die Flüchtlingsströme nach Europa lenken wollte.

Auch nach dem Brand in Moria hält Athen an den Flüchtlingslagern auf den Ägäisinseln fest. Griechenland baut an der Festung Europa. Seit der türkischen Invasion von Zypern 1974 hat es seine Grenzen zu Land und auf dem Wasser nicht mehr so militarisiert wie jetzt. «Griechenland steht im Mittelpunkt zweier Krisen zwischen der EU und der Türkei – einem geopolitischen Pingpong in den Fragen der Migration und der Energieversorgung», umreisst der Athener Kommunikationsstratege Takis Karagiannis die Lage. Dies hat auch die Rolle Griechenlands für die EU verändert.

Während Athen und Brüssel sich vor zehn Jahren wechselseitig die Schuld für die Euro-­Krise zuschoben, macht nun ­niemand mehr Griechenland für irgendetwas verantwortlich. Athen soll eher die Kastanien aus dem Feuer holen. Vor allem die harte Haltung der konservativen Regierung unter Kyriakos Mit­sotakis gegenüber dem von Er­dogan inszenierten Flüchtlingssturm an der Grenze im vergangenen Februar hat das Ansehen Griechenlands in der EU gestärkt.

Kritik an illegalen Zurückweisungen auf dem Meer oder am Tod eines Migranten am Evros, der offensichtlich von einem Gummigeschoss der griechischen Grenzer getroffen wurde, ist nur von Europaparlamentariern oder der Zivilgesellschaft zu hören. Regierungsvertreter in der EU selbst sind stumm. Die menschenunwürdigen Zustände in den Lagern auf den Inseln werden wohl beklagt. Aber die Empörung ist zu einem gewissen Grad geheuchelt. Stilles Einvernehmen herrscht, dass die Lager so elend sein müssen, dass sie Migranten von der Überfahrt abschrecken. Die Griechen sorgen dafür.

Das Abwehrschild

Waren sie noch vor ein paar Jahren «der Patient Europas», so sind die Griechen nun das Abwehrschild gegen Erdogan und die Migranten. Die herabwürdigenden Schlagzeilen der deutschen «Bild»-Zeitung auf dem Höhepunkt der Schuldenkrise – «Ihr griecht nix von uns» oder «Verkauft doch eure Inseln, ihr Pleite-Griechen!» – lesen sich jetzt wie aus einer fernen, anderen Zeit.

Griechenland gelte heute als eines der engagiertesten Mitglieder der EU und der Euro-Zone, stellt George Pagoulatos, Professor an der Wirtschaftsuniversität Athen und Direktor des Think-Tank Eliamep, fest. Trotz drastischen Sparmassnahmen und Reformen hat sich die Gesellschaft nicht radikalisiert, die grosse Mehrheit der Abgeordneten im Parlament ist proeuropäisch. Trotz der pandemie­bedingten Rezession haben die Märkte offenbar Vertrauen in die Regierung, denn die Zinsen, die für Anleihen bezahlt werden müssen, sind so niedrig wie noch nie. Griechenland strahlt trotz sehr unruhigen Zeiten eine gewisse Stabilität aus.

In der Pandemie hat die Bevölkerung überraschend viel Disziplin gezeigt, auch wenn die Zahl der Infizierten jetzt, wie überall in Europa, steigt. «Gegen das Virus hat sich hier ein gut organisierter Staat aufgestellt», erklärte Regierungschef Mitsotakis selbstbewusst.

Doch bereits die links geführte Vorgängerregierung unter Alexis Tsipras hat in der EU am Ende positiv überrascht; zum einen, weil sie die Sparauflagen mit grösserer Konsequenz umsetzte, zum anderen wegen des Prespa-Abkommens mit Nordmazedonien. Dieses beendete 2018 nicht nur den für die Europäer skurril anmutenden Namensstreit, sondern zeigte erstmals, dass Griechenland in Südosteuropa eine konstruktive Rolle spielen kann. Das Image der Griechen als rückwärts gewandte Nationalisten wandelte sich zu dem der freundlichen Nachbarn.

Griechenlands neue Beliebtheit in der EU erinnert fast schon an die Schwärmerei des 19. Jahrhunderts. Als 1821 die Gewalt zwischen griechischen Aufständischen und der osmanischen Staatsgewalt eskalierte, wurden in ganz Europa von England bis Russland, in der Schweiz und in Italien philhellenische Vereine gegründet. Eugène Delacroix malte Griechenland als verzweifelte Frau in zerfetzten Kleidern. Die Bereitschaft, den Griechen mit Geld und Militär zur Seite zu stehen, erfasste ganz Europa. Viele Griechenlandreisende kehrten allerdings enttäuscht zurück. Sie hatten keinen edlen Befreiungskampf kennengelernt, sondern brutale Massaker.

Brüssel bewegt sich

Doch so ist das mit der Philhellenie. Was die Europäer in Griechenland suchen und zu erkennen glauben, fällt oft auf sie selbst zurück. Georgios Kalpadakis, Politik-Professor an der Akademie von Athen, formuliert es so: Die Widersprüche, auf denen das europäische Projekt selbst gründe, hätten sich in der Geschichte Griechenlands gezeigt. So liess der griechische Bürgerkrieg ab 1944 ahnen, wie tief der Kalte Krieg den Kontinent spalten würde. Die Militärdiktatur in den sechziger und Anfang der siebziger Jahre zeigte, wie fragil die Demokratie in Europa war. Griechenlands Schuldenkrise ab 2009 führte schliesslich vor Augen, wie mangelhaft eine europäische Währungsunion ohne gemeinsame Fiskalpolitik der Mitgliedsstaaten funktionierte.

Griechenlands neue Rolle als nützlicher Helfer und Schutzschild der Europäer zeigt schon erste Wirkung. Die Konfrontation mit der Türkei lässt die Europäer näher zusammenrücken. Die gemeinsame Aussen- und Verteidigungspolitik könnte nun wiederbelebt werden. Ähnliches zeichnet sich bei der Asyl- und Migrationspolitik ab. Seit dem Feuer in Moria ist der Druck auf die Europäer gewachsen, sich mit den Griechen beim Management der Flüchtlingskrise solidarisch zu zeigen. Am Mittwoch wird die EU-Kommission ihren Vorschlag für eine Neufassung der Asyl-­Regeln präsentieren.

Mein Kurzkommentar
Ja, Griechenland hat mit Unterstützung der EU und des IWF in den letzten 10 Jahren die wirtschaftliche Kurve genommen. Die Zukunft wird zeigen, ob Griechenland die Disziplin behält, nicht auf Kosten von anderen oder der nächsten Generationen zu leben, sondern eine selbsttragende Wirtschaft aufbaut. Der Tourismus und das Marinebusiness allein genügen nicht für eine widerstandsfähige Wirtschaft. In der EU versuchen bisher viele Staaten zuerst, auf Kosten der bessergestellten Staaten zu leben. Hilfen von aussen sollten für Investitionen in die Zukunft fliessen und nicht zur Bezahlung von laufenden Aufwendungen und der Finanzierung von Sozialprogrammen eingesetzt werden. In vielen Demokratien sichern sich die Regierungen die Stimmen durch Wahlversprechen und deren Umsetzung auf Kosten der Zukunftsgenerationen. Dies funktioniert auf die Dauer nicht.

Energiepolitik Schweiz innerhalb der globalen Entwicklung

Zu diesem Thema hat mich mein Freund auf eine Veranstaltung aufmerksam gemacht, die ich online verfolgt habe, siehe https://www.youtube.com/watch?v=YNhWwRXCbV0

Mein Kurzkommentar
Den Vortrag von Lino Guzzella fand ich interessant. Ich habe auch einen Aufsatz über die globale Energiesituation geschrieben. Die Gesamtlösung liegt nicht in Europa, sondern im Wesentlichen in Asien und Afrika, also in den Schwellenländern oder Entwicklungsländern. China hat diese Woche seinen erweiterten Fahrplan dargelegt. Wurde im Pariser Klimavertrag das CO2Ausstossmaximum bis 2030 (im 15. Fünfjahresplan) in Aussicht gestellt, soll dieser Meilensein jetzt schon in der Zeit des 14. Fünfjahresplans (2021-2026) erreicht werden. (In meinem Artikel zu China habe ich das schon angedeutet.) Erstmals wird auch festgelegt, dass China bis ins Jahr 2060 CO2neutral unterwegs sein soll. Dieses Ziel ist für mich glaubwürdiger als das der Europäer, die bis 2050 soweit sein wollen. Die Hürden, die der europäische Prozess nehmen muss, sind wesentlich höher. Es besteht kein gemeinsamer Plan, mit welchen Technologien dieses herausfordernde Ziel erreicht werden soll. Viele Bürger wollen keine Atomenergie, keine Experimente mit Geo-Engineering, keine Landschaftsbilder mit Windrädern und Strommasten, … . Chinas Strategie heisst, wir nutzen alle zur Verfügung stehenden Technologien, die zum Ziel führen. Der Mix ist wichtig, um flexibel zu bleiben.

Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei

Meiner Einschätzung zu diesem Thema liegt der aufschreckende Artikel in einer griechischen Zeitung zugrunde, den mir mein Freund aus Athen geschickt hat und den ihr unter folgendem Link findet:

https://greekcitytimes.com/2020/09/08/greece-must-seriously-consider-a-pre-emptive-strike-on-turkey/

Mein Kommentar
Leider haben sich die Spannungen zwischen Griechenland und der Türkei in den vergangenen Jahren wieder erhöht. Wenn man auf die Überschrift des Zeitungsartikels schaut, in der ein griechischer Journalist einen Erstschlag der griechischen Armee vorschlägt, muss man beunruhigt sein. Da wären wir hier in Cesme im Inneren des Sandwiches. Wir hoffen, dass sich die Situation wieder beruhigt. Mindestens haben sich europäische Staaten zu einer Feuerlöschaktion aufgerafft.

Aus der Welt kann man die Situation leider nicht schaffen. Als eine Basis für meine Gedankengänge dient mir mein Artikel zu Anatolien (http://www.freiermuth-ilica.ch/431686795).

Daraus ist ersichtlich, dass die Kolonialmächte nach dem 1. Weltkrieg grosse Fehler gemacht haben, die heute und wahrscheinlich noch für lange nachwirken. Wie in meinem oben erwähnten Aufsatz erwähnt, hat man nach dem 1. Weltkrieg im Friedensvertrag von Sèvres 1919 den vorderen Orient und Anatolien, ohne Berücksichtigung der lokalen Situation, zugunsten der Siegermächte (Grossbritannien, Frankreich, Italien und Griechenland) aufgeteilt. Griechenland war aber mit seinem Anteil nicht zufrieden und stiess ohne weitere Unterstützung mit seiner Armee nach Zentralanatolien vor. Kemal Atatürk, ein erfolgreicher osmanischer General, organisierte den Gegenangriff, stoppte die Griechen vor Ankara und warf sie im Westen aus dem anatolischen Festland, genauso wie im Osten die Armenier weiter nach Osten.

Auf dieser Basis wurden die Grenzen der heutigen Türkei am 24. Juli 1923 im Vertrag von Lausanne festgelegt und am 29. Oktober 1923 die türkische Republik unter der Führung von Atatürk ausgerufen.

Damit wurden auch die heutigen grossen Probleme zwischen Griechenland und der Türkei in der Ägäis vorprogrammiert. Dazumal wurden nämlich alle Inseln, die direkt vor dem anatolischen Festland liegen, Griechenland zugeteilt. Samos zum Beispiel liegt nur 1,4 Seemeilen, Kos 2,3 Seemeilen vor dem türkischen Festland.

Das internationale Seerecht kennt heute die 12 Seemeilen Hoheitsgewässer, die 24 Seemeilen Anschlusszone und die 200 Seemeilen ausschliessliche Wirtschaftszone (siehe Bild unten). 

Diese Regelung ist in der Ägäis wertlos, denn der vorgelagerte griechische Inselkranz blockiert den normal üblichen Meereszugang der Türkei in der Ägäis und in den westlichen Teilen der Südküste. Auch Zypern liegt nur 50 Seemeilen vor der türkischen Küste, also weit innerhalb von 200 Seemeilen. Die beteiligten Länder sollten bzw. müssen eine vernünftige Vereinbarung für die diversen Nutzungsrechte finden. Im östlichen Mittelmeer überschneiden sich die 200 Seemeilenzonen der meisten Anrainerstaaten. Die Breite des östlichen Mittelmeers beträgt ca. 300 Seemeilen. Auch die Südanstösser Ägypten und Libyen und die östlichen Abschlussstaaten Israel, der Libanon und Syrien kämpfen um Anteile. Die Türkei arbeitet diesbezüglich eng mit der «international anerkannten» libyschen Regierung zusammen. Gemeinsam versuchen sie, eine für sie vorteilhafte Regelung zu definieren und ihre Ansprüche geltend zu machen. Aufgrund der vermuteten Bodenschätze (Öl, Erdgas, …) wird eine Lösung schwierig bis unmöglich. Dies auf türkischer Seite als ein alleiniges Problem von Erdogan darzustellen ist falsch - kein türkischer Präsident würde eine Vereinbarung überleben, die grosse Zugeständnisse im Bereich Nutzung der Gewässer vor Anatolien und die Aufgabe von Ansprüchen vorsieht. Die Frage ist nur, ob der Konflikt in Zukunft heisser oder kühler ausgetragen wird. Sollte die Ägäis zur NATO-Ostflanke werden (im Fall, dass die Türkei die NATO verlässt), dürfte dies die Spannungen noch mehr anheizen. Es wäre aus heutiger Sicht einfacher, wenn Atatürk 1922 mindestens die direkt vorgelagerten Inseln auch besetzt hätte.

Unter der Berücksichtigung der 12 Seemeilenzone sieht die Ägäis wir folgt aus.

-          Blau: Griechenland
-          Rosa: Türkei

Die Türkei hat in der Ägäis nur Zugang zum offenen Meer durch griechische Territorial-Gewässer.

Übrigens: Die gleiche Problematik besteht auch anderorts. Zurzeit ist das Südchinesische Meer genauso umstritten. Nach einem Brexit wird die Diskussion in Europa bezüglich der Nordsee auch wieder angeregter. Die Karibik besteht aus vielen schwachen Staaten, was den USA erlaubt, sie als Heimgewässer zu betrachten, mit den beiden Stacheln Kuba und Venezuela.

Den in der griechischen Zeitung in Erwägung gezogene «Erstschlag» Griechenlands gegen die Türkei finden weder mein Freund noch ich amüsant, sähen wir uns ja in vorderster Front einander gegenüber. Ich habe mich deshalb nach den militärischen Kräfteverhältnissen umgesehen. Praktisch gesehen ist die militärische Schlagkraft der türkischen Armee wesentlich grösser als die der griechischen. Die türkische Armee ist nach den USA die zweitstärkste in der NATO und nicht kampfunerfahren. Sie kämpft zurzeit an mehreren Fronten und holt sich Kampferfahrung. Ihre Westarmee könnte durch die Neusetzung von Prioritäten rasch verstärkt werden. Eine Unterstützung Griechenlands durch die NATO (in den Varianten NATO mit oder ohne die Türkei) kann ich mir nicht vorstellen, denn dem würden mit grosser Wahrscheinlichkeit Russland und China nicht tatenlos zusehen. Schauen wir 100 Jahre zurück – es waren auch damals Ereignisse auf dem Balkan, die den 1. Weltkriek ausgelöst haben…

Einige Bemerkungen zur Verteidigungsfähigkeit der beiden Länder:
Ich habe Vergleiche der Kampfkraft von Armeen gesucht. Die Studie «Global power rated by military strength» https://www.globalfirepower.com/countries-listing.asp führt eine globale Rangliste (ohne Berücksichtigung von Atomwaffen). Die Türkei liegt demnach an 11. Stelle, Griechenland an 33., knapp hinter der Schweiz (30). Die Einschätzung der Luftwaffen ist gemäss dieser Studie: Türkei 9. Stelle, Griechenland 20. (Die Schweizer Flugwaffe liegt auf Rang 55, dies mit den heutigen Flugzeugen. Ohne Ersatz würde die Schweiz noch weiter abrutschen.)  Die beiden Länder im direkten militärischen Vergleich: https://www.globalfirepower.com/countries-comparison-detail.asp?form=form&country1=greece&country2=turkey&Submit=COMPARE

Die türkische Industrie hat in vielen Bereichen noch Mühe, auf Weltniveau zu konkurrenzieren. Die Rüstungsindustrie hingegen liegt in mehreren Bereichen weit vorne und wird mit hoher Priorität weiter ausgebaut, auch in Hinblick auf Exportgeschäfte. (Die Türkei und die Ukraine haben kürzlich eine Zusammenarbeit im Bereich Drohnen vereinbart.) Eigene Panzer inklusive schwere Kampfpanzer, Kampfflugzeuge sind lieferbar oder stehen in Erprobung. Im Bereich Kampfdrohnen liegt die Türkei im internationalen Wettstreit weit vorne. Die weiteren grossen globalen Player sind die USA, China und Israel. Weniger aktiv in diesem Bereich sind dagegen Frankreich, England, Russland usw. In verschiedenen Konflikten (Syrien, Libyen, Irak …) spielen die türkischen Drohnen an  vorderster Front eine entscheidende Rolle. Haftars Truppen wurden im Wesentlichen durch (türkische) Drohnenangriffe beim Vormarsch auf Tripoli gestoppt. Auch ist die Türkei dabei, eine Kombination von einem «Flugzeugträger (Helikopter und Drohnen) – Truppenlandeschiff» zu bauen, um Operationen weiter vom Festland ausführen zu können.

Ich kann mir deshalb nicht vorstellen, dass Griechenland einen Erstschlag auslöst – nicht zuletzt weil viele griechische Inseln vor der Küste der Türkei einfache Ziele für für Gegenangriffe wären. Auch wären die griechischen Nachschubwege kaum zu verteidigen.

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